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Samstag, 24. März 2018, 12:11

Vodafone legt Berufung gegen KinoX-Sperre ein

Vodafone will sich gegen die Einstweilige Verfügung, die Constantin Film im Februar erwirkt hat, juristisch zur Wehr setzen. Zwar bleiben die Netzsperren für die Kabelkunden vorerst bestehen. In der Berufung soll aber das Urteil vom Landgericht München infrage gestellt werden.

Die Kabelsparte von Vodafone muss seit Anfang Februar all ihren 3,340 Millionen Kunden den Zugang zur illegalen Streaming-Seite KinoX.to sperren. Constantin Film sah den Internet-Anbieter in der Pflicht dafür zu sorgen, dass ihre Kunden nicht bei KinoX den Film „Fack Ju Göthe 3“ etc. illegal konsumieren können. Vodafone hat kürzlich Berufung eingelegt und versucht sich somit, gegen das Urteil vom LG München zu wehren.

Im Vorfeld hatte Constantin versucht, die Betreiber von KinoX abzumahnen, was mangels Impressum misslang. Auch die Nachricht per Kontaktformular wurde von den Betreibern nicht beantwortet. Wegen des illegalen Geschäftsmodells von KinoX sah der Kläger die Maßstäbe aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs »Störerhaftung des Access-Providers« (Urteil vom 26.11.2015, Az. I ZR 174/14) anwendbar; deshalb sei eine DNS-Sperre oder eine Sperre in Bezug auf eine IP-Adresse vorzunehmen. Vodafone wendete beim Versuch die Einstweilige Verfügung abzuwenden ein, dass die Kosten für die Einrichtung einer DNS- und IP-Sperre bei mindestens EUR 150.000,- lägen. Zudem bestünde bei IP-Sperren die Gefahr des „Overblockings“. Das LG München I hat sich dennoch am o1.02. zu Ungunsten des Internet-Anbieters entschieden (Urteil vom 01.02.2018, Az. 7 0 17752/17) – weitere Details zur Begründung kann man dem Beitrag des Anwalts Florian Hitzelberger entnehmen.

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